Azubileben

Dienstag, 3. November 2009

Vereidigung der Bundeskanzlerin

Am heutigen Dienstag hatte ich nun wieder Schule, nachdem ich gestern in Frankfurt war. In dem ersten Block hatten wir wie gewöhnlich Englisch und haben die englischen Zeiten wiederholt. Im Anschluss daran hatten wir Gemeinschaftskunde bei unserem Direktor. Wie immer haben wir am Anfang der Stunde über Aktuelle Themen der Politik und der Wirtschaft gesprochen und diskutiert. Das Hauptthema dieser Stunde war die Ernennung der Bundeskanzlerin und Ihrer Minister.

Die Ernennung der Kanzlerin oder des Bundeskanzlers sieht 4 Schritte vor:
  • Zu Beginn wird die Bundeskanzlerin in einer geheimen Wahl gewählt. Jeder Abgeordnete hat hierbei eine Stimme. Frau Merkel hat in hat bei dieser Wahl alle Stimmen der Koalition, außer 8 bekommen.
  • Im nächsten Schritt muss die Kanzlerin die Wahl annehmen oder gegebenenfalls ablehnen.
  • Im Anschluss daran fährt die Kanzlerin, mit allen Ministern, die Sie ernannt hat in das Schloss Bellevue zu unserem Bundespräsident, der zurzeit Hort Köhler ist. Dieser muss nun noch der vorausgegangenen Wahl zustimmen und überreicht sowohl der Kanzlerin, als auch ihrem Kabinett von Ihm unterzeichnete Urkunden.
  • Zu Letzt geht es wieder zurück in den Bundestag, indem der Bundestagspräsident (zur Zeit Norbert Lammert)nach dem Schwur der Kanzlerin und der Minister diese ernennt. Der Schwur lautet zurzeit:

"Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohl des deutschen Volkes widmen,
seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die
Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft
erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott
helfe."

Je nachdem können die Minister selbst entscheiden, ob sie den letzten Teil „So wahr mir Gott helfe „sagen oder diesen weg lassen. Unser Ex Kanzler Schröder beispielsweise hat darauf verzichtet.
Nachdem diese Schritte vollzogen sind steht die neue Bundesregierung und ist bereit zu regieren.

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